© Kulturprojekte Berlin, Foto: Lena Giovanazzi

Bundesrats­präsidentschaft

Am 1. November 2017 hat der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, für ein Jahr das Amt des Bundesratspräsidenten übernommen. In dieser Zeit führt Müller die Geschäfte des Bundesrates und leitet die monatlichen Plenarsitzungen, an denen in der Regel alle Ministerpräsidenten teilnehmen. Zu den Aufgaben des Bundesratspräsidenten gehören auch protokollarische Termine im In- und Ausland, wie der Empfang hochrangiger internationaler Delegationen. So reiste Müller bereits nach Jordanien und in die Niederlande, um die guten Partnerschaften zu vertiefen. Informationen über aktuelle Termine des Bundesratspräsidenten finden Sie hier: https://www.bundesrat.de/DE/termine/praesident-termine/praesident-termine-node.html

Nach Artikel 57 Grundgesetz vertritt der Bundesratspräsident den Bundespräsidenten, wenn dieser verhindert ist, sich also zum Beispiel auf einer Auslandsreise befindet. Wegen dieser Vertreterfunktion wird der Bundesratspräsident auch als „Nummer Zwei im Staat“ bezeichnet.

Den inhaltlichen Fokus seiner Bundesratspräsidentschaft legt Michael Müller auf die Zukunftsgestaltung unseres Landes. In Zeiten, wo Veränderungsprozesse der Arbeitswelt und die Digitalisierung zunehmend unseren Alltag beeinflussen, soll die Zukunft modern, digital und vor allem sozial gestaltet werden. Es werden alle Menschen gebraucht und am Wohlstand sollen auch alle teilhaben. Dafür wird länderübergreifend und auf europäischer Ebene zusammengearbeitet und voneinander gelernt. Auch die Wissenschafts- und Forschungslandschaft in der Bundesrepublik leistet hier Unterstützung. Michael Müller: „Ich glaube, dass wir Zuversicht vermitteln können und müssen. Wenn wir als innovatives Land zusammenhalten, alle gesellschaftlichen Kräfte bündeln und international kooperieren, können wir nach der Überwindung der Ost-West-Spaltung auch die Spaltungen unserer Zeit und die Herausforderungen der Zukunft meistern.“

Das Land, das die Bundesratspräsidentschaft innehat, richtet auch die offiziellen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit aus. Berlin hat das Fest der Demokratie, Freiheit und Wiedervereinigung 2018 unter das Motto NUR MIT EUCH gestellt.

Weitere Informationen finden Sie unter https://www.berlin.de/rbmskzl/bundesratspraesidentschaft/